Der Landtag beschloss heute eine Anpassung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG), mit der Kitas auch bei geringeren Betreuungszahlen erhalten werden können. Was von den Altparteien als großer Erfolg verkauft wird, ist jedoch in der Realität nur ein Spiel auf Zeit.
Gordon Köhler, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Gesetzesänderung ist kein großer Wurf, sondern lediglich eine kurzfristige Hilfsmaßnahme. Statt das Grundproblem zu lösen, verschiebt der Entwurf es nur um einige Jahre. Da die Bemessungsgrenze der Hilfszahlungen an keinen festen Zeitpunkt gekoppelt ist, sinkt sie im Laufe der Jahre parallel zu den Kinderzahlen. Langfristig nehmen damit auch die Zuschüsse ab. Die negativen Folgen für Erzieher sowie für die Einrichtungen an sich werden somit lediglich in die nächste Legislaturperiode verlagert. Ohne eine grundlegende familienpolitische Wende und eine nachhaltige Neuaufstellung des KiFöG wird der positive Effekt dieser Gesetzesänderung bereits in den kommenden Jahren verpuffen.“
